Genossenschaftsrecht ist Völkerrecht

Helsinki, 24. Oktober 2024 (geno) Genossenschaftsrecht ist Völkerrecht. Das stellt der international renommierte Jurist Hagen Henry von der Universität Helsinki klar. In seinem Beitrag in der „Zeitschrift für das gesamte Genossenschaftswesen“ ZfgG weist er darauf hin, dass Gesetzgeber auf der ganzen Welt verpflichtet sind, anerkannte Genossenschaftsprinzipien in Gesetze umzusetzen. Henry…
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Anmerkungen zum Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform

Berlin/Bullay den 26.Juli 2024. Die GenoNachrichten befassen sich regelmäßig mit der Weiterbildung des Genossenschaftsrechts. In der letzten Novelle 2017 wurden die gesetzlichen Prüfungsverbände aufgefordert, die Erfüllung des genossenschaftlichen Förderauftrags zu prüfen und zu bestätigen.  In der anstehenden Novelle wird noch einmal bekräftigt, dass „Kapitalsammelspiele“, also die Erhaltung und Verwaltung von…
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Gesetzentwurf zur Stärkung von Genossenschaften präsentiert

Berlin, 19. Juli 2024 (geno) „Ich möchte besonders allen Menschen aus der Genossenschaftsbewegung danken, die sich hier seit Jahren und Jahrzehnten für eine Stärkung der Rechtsform einsetzen.“ Das erklärte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold, in einem aktuellen Schreiben an alle relevanten Gruppen, die er zur Meinungsäußerung über einen vom…
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RWZ bekennt sich offen zur Mitgliederförderung und entscheidet sich für einen Rechtsformwechsel

Berlin, den 5.07.2024/igenos. Die genossenschaftliche Selbstverwaltungsorganisation ist immer wieder für eine Überraschungen gut. Während der genossenschaftliche Bankensektor, allen voran die Volks- und Raiffeisenbanken mit Schützenhilfe des DGRV (Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband)  auf dem Nominalwertprinzip beharren,   leitet eine großes genossenschaftliches  Verbundunternehmen, die Raiffeisen Waren-Zentrale Rhein-Main eG (RWZ), eines der ältesten…
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Novelle des GenG zum Schutz des Genossenschaftswesens

Die Umsetzung der Bundesratsinitiative des Landes Baden-Württemberg in eine Novelle des Genossenschaftsgesetzes ist im Gange. Dieser Beitrag befasst sich mit der Bundesrats-Drucksache 500/20, einem Antrag des Landes Baden-Württemberg vom 2.09.20 mit „Vorschlägen zur Anpassung des Genossenschaftsgesetzes zum Schutz des Genossenschaftswesens“. Frankreich, Italien, Spanien oder Finnland, diese Länder sind stolz auf…
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Genossenschaftliche Mitbestimmung – ein Streitfall.

Rüsselsheim/Wiesbaden. Vor dem LG Wiesbaden wird ein erbitterter Streit zwischen der Rüsselsheimer Volksbank eG und einer unbotmäßigen, weil opponierenden Genossin über die Auslegung von Mitwirkungs- und Teilhaberechten ausgetragen. Im Termin zur Güteverhandlung, am 8. Juli 2021 war kein gesetzlicher Vertreter oder Mitarbeiter der Volksbank anwesend, sondern der Geschäftsführer einer…
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