Genossenschaftsgesetz-Entwurf auf Eis gelegt

Berlin, 19. November 2024 (geno). Der vom 6. November dieses Jahres stammende jüngste Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform“ liegt auf Eis. Deutschlands Regierungskoalition hat sich innerhalb kürzester Zeit in Luft aufgelöst. Binnen weniger Tage ist dieser Gesetzentwurf zum Findelkind geworden, sofern er überhaupt noch existiert angesichts der…
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Mehr Transparenz im genossenschaftlichem Prüfungswesen

Eine Besonderheit der Rechtsform Genossenschaft ist der genossenschaftliche Förderauftrag, denn Genossenschaften sind keine herkömmlichen Kapitalgesellschaften.Außerdem sind Genossenschaften in Deutschland  nach dem Genossenschaftsgesetz (GenG) verpflichtet, sich einem genossenschaftlichen Prüfungsverband anzuschließen und sich von diesem Verband auch regelmäßig prüfen zu lassen. Es geht um die Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Ordnungsmäßigkeit…
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Anmerkungen zum Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform

Berlin/Bullay den 26.Juli 2024. Die GenoNachrichten befassen sich regelmäßig mit der Weiterbildung des Genossenschaftsrechts. In der letzten Novelle 2017 wurden die gesetzlichen Prüfungsverbände aufgefordert, die Erfüllung des genossenschaftlichen Förderauftrags zu prüfen und zu bestätigen.  In der anstehenden Novelle wird noch einmal bekräftigt, dass „Kapitalsammelspiele“, also die Erhaltung und Verwaltung von…
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Gesetzentwurf zur Stärkung von Genossenschaften präsentiert

Berlin, 19. Juli 2024 (geno) „Ich möchte besonders allen Menschen aus der Genossenschaftsbewegung danken, die sich hier seit Jahren und Jahrzehnten für eine Stärkung der Rechtsform einsetzen.“ Das erklärte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold, in einem aktuellen Schreiben an alle relevanten Gruppen, die er zur Meinungsäußerung über einen vom…
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Novelle des GenG zum Schutz des Genossenschaftswesens

Die Umsetzung der Bundesratsinitiative des Landes Baden-Württemberg in eine Novelle des Genossenschaftsgesetzes ist im Gange. Dieser Beitrag befasst sich mit der Bundesrats-Drucksache 500/20, einem Antrag des Landes Baden-Württemberg vom 2.09.20 mit „Vorschlägen zur Anpassung des Genossenschaftsgesetzes zum Schutz des Genossenschaftswesens“. Frankreich, Italien, Spanien oder Finnland, diese Länder sind stolz auf…
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Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtform – eine Stellungnahme von igenos e.V.

Bullay/Berlin den 15.08.2023. Mit einem Schreiben vom 5. Juli 2023 informierte das Bundesministerium der Justiz über die Eckpunkte eines Referentenentwurfs zwecks Änderung des Genossenschaftsgesetzes. Bei solchem Vorhaben stellt sich die Frage nach der inhaltlichen Eignung aus der Sicht von Genossenschaften und deren Eigentümern, also der Mitglieder. Der igenos Arbeitskreis Grundsatzfragen…
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Nationale Strategie für Genossenschaften angekündigt

Die Bundesregierung hat die Ausarbeitung einer Nationalen Strategie für Genossenschaften angekündigt. Das tat am Freitag in Berlin der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klima, Sven Giegold, bei der Jahresversammlung des Bundesvereins zur Förderung des Genossenschaftsgedankens. Er bat um das Einreichen von Vorschlägen und inhaltlich fundierten Erörterungen, um Genossenschaften…
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Gemeinwesenorientierung der Genossenschaften?

Bullay, den 17.Juni.2020. Unser Beitrag “Genossenschaften – quo vadis?” vom 12. Juni hat ein erfreuliches Leserecho ausgelöst und Fragen aufgeworfen, auf die wir hier eingehen möchten. 1. Brauchen Genossenschaften eine radikale Veränderung? Nein. Nichts bleibt, wie es ist. Wir erleben fortwährend Wandel. Auch kein politisches System und keine Organisation kann…
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