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Darf sich die BaFin über gesellschaftsrechtliche Vorschriften hinwegsetzen?

Georg Scheumann
Bafin Genossenschaft, KWG Kreditwesengesetz GenG Genossenschaftsgesetz
Keine Kommentare
Der Fall der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG und insbesondere das dortige Einschreiten der BaFin und deren Bestellung eines Sonderbeauftragten für den Vorstand und sogar eines (einzigen) Sonderbeauftragten für das gesamte Organ Aufsichtsrat wirft naturgemäß auch die Frage auf, ob das Kreditwesengesetz und die Befugnisse der BaFin über die gesellschaftsrechtlichen…
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BaFin schweigt beharrlich – Südthüringer Genossenschaftsbank im Schwebezustand

Matthias Günkel
Bafin Genossenschaft, Geno-Banken
Bonn, 12. Dezember 2023 (geno). Nähere Auskunft über die eigentlichen Hintergründe dafür, dass der Spitze der Volks- und Raiffeisenbank Bad Salzungen Schmalkalden eG Anfang dieses Monats zwei Sonderbeauftragte übergestülpt worden sind, verweigert die in Bonn ansässige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Unter Verweis auf das Kreditwesengesetz ließ BaFin-Pressesprecher Harald Hürter am…
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Volksbank Bad Salzungen löst sich aus Bafin-Zangengriff

Matthias Günkel
Geno-Banken, Geno-Revolution
Bad Salzungen/Schmalkalden, 29. September 2023 (geno). Die als rebellische Kreditinstitute Deutschlands verleumdeten Genossenschaftsbanken gewinnen momentan Oberwasser. Das illustrieren und erläutern eindrucksvoll am Freitag die Redakteure der Publikation „Finanz-Szene“ Heinz-Roger Dohms und Christian Kirchner am Beispiel einer südthüringischen Volksbank, die von der Bundesanstalt für Finanzaufsicht (Bafin) und dem Bundesverband der Volks-…
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Die BaFin, Cum-Ex und der Prüfungsgegenstand

admin
Bafin Genossenschaft
Der Cum-Ex Skandal ist einer der größten Steuerbetrugsfälle der Geschichte, bei dem im Aktienhandel die anfallende Kapitalertragssteuer mehrfach rückerstattet wurde. Die Bafin als Finanzaufsicht stieß auf diese Aktivitäten, die selbst der Laie als strafbar empfinden würde. Aber es fehlte wohl die Befugnis, diese Informationen an die Steuerbehörden weiterzuleiten. Das…
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Die BaFin steckt zurück – VR-Bank Bad Salzungen/Schmalkalden behält Vorstand

admin
BVR Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken, Effenberg-Bank
2 Kommentare
Die Genossen der Bank wehrten sich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die BaFin beim zuständigen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen der willkürlichen Einmischung in die Geschäfte ihrer Bank. Gut unterrichteten Kreisen zufolge hat Axel von Elm aus dem BaFin-Referat 42 seinen Dienst quittiert. Wie die GenoNachrichten über den Branchennewsletter bankintern…
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Ist die BaFin ein Erfüllungsgehilfe des BVR?

Gerald Wiegner
Bafin Genossenschaft, BVR Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken, Geno-Banken
6 Kommentare
+++++update 30..07.2024. Operation „Bank run“ wurde gesteuert um Abweichler Konzept aus dem Markt zu nehmen. Neuer Prüpfungsverband wurde als Angstgegner identifiziert. +++update GenoNachrichten vom 11.01.2021. Gut unterrichteten Kreisen zufolge hat Axel von Elm aus dem BaFin-Referat 42 seinen Dienst quittiert. Wie die GenoNachrichten über den Branchen Newsletter bankintern ‘Bi’ erfahren hat, ist…
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BaFin im Dauerkonflikt mit dem Genossenschaftsgesetz

Georg Scheumann
Bafin Genossenschaft, BVR Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat kürzlich unmissverständlich klargemacht, dass sie von allen deutschen Kreditinstituten den vorläufigen Verzicht auf die Ausschüttung von Gewinnen und Dividenden für das Jahr 2019 fordert. Dass dies eine knallharte Forderung ist, machte Raimund Röseler, Exekutivdirektor der BaFin, in einem Beitrag für das BaFin-Journal (Ausgabe April 2020)…
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Schont BaFin dubiose Genossenschaften? – Böses Spiel mit guter Sache

Matthias Günkel
Allgemein
Bonn/Berlin, 20. Januar 2020 (geno). Die in Bonn ansässige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) treibt in puncto Genossenschaften mit der guten Sache ein böses Spiel. Zu dieser Schlussfolgerung kommt die 2018 gegründete Bürgerinitiative (BI) „Finanzwende“ in einer umfangreichen Stellungnahme zum Verbraucherschutz. Darin heißt es: „Genossenschaften in Deutschland sind ein gesellschaftspolitisch wichtiges…
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Genossenschaftsbank-Sektor mit 32 BaFin-Untersuchungsfällen seit 2013

Matthias Günkel
Allgemein
4 Kommentare
Bad Salzungen/Schmalkalden, 17. August 2018 (geno). Wegen angeblich „großflächigem Immobilienbetrug“ hat die für Wirtschaftskriminalität in Thüringen zuständige Schwerpunktstaatsanwaltschaft Mühlhausen Mitte dieser Woche Durchsuchungen bei der Volks- und Raiffeisenbank Bad Salzungen Schmalkalden eG veranlasst. Betroffen waren mehrere, bis zu 20 Geschäfts- und Privaträume im gesamten Bundesgebiet. Es wurden meterweise Akten und…
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