Berlin, 31. Januar/1. Februar 2025 (geno) Demokratie ist Herrschaft des Volkes. Das wissen wir von den alten Griechen. Sie haben nicht nur kulturelle Weichen seinerzeit gestellt, sondern auch das auf diesem Prinzip ruhende Gesellschafts- und Staatsmodell geprägt – bis in die heutige Zeit über Jahrhunderte und sogar Jahrtausende hinweg. Das gilt auch für Deutschland, das sich derzeit seit wenigen Tagen in einer historischen Wendesituation wähnt. Im Deutschen Bundestag tobt ein Interpretationskrieg, wie die „Demokratische Mitte“ sich von der Partei „Alternative für Deutschland“ absetzt und distanziert. Der Vorwurf an die Christlich Demokratische Union (CDU) lautet, sie habe eine historische Grenze überschritten. Aus der Nähe betrachtet ist das nicht erst jetzt geschehen, sondern vollzieht sich längst seit Jahren und Jahrzehnten. Beweisbar ist das am generellen Umgang mit Genossenschaften. Sie sind eine Rechtsform, die auf Selbstverwaltung, Selbsthilfe und Selbstverantwortung beruht. Diese Basis-Demokratie erfordernden Grundeigenschaften werden bereits so lange und so intensiv mit Füßen getreten, dass es kaum noch wahrgenommen wird.
Auch Spitzenvertreter der heute als „repräsentative Demokratie“ bezeichneten Staatshierarchie nehmen die Genossenschaftsbewegung nicht ernst, machen sich sogar teilweise lustig über sie. Jüngstes Beispiel dafür ist das Verhalten des CDU-Bundestagsabgeordeten Christian Hirte. Seine Rolle im Zusammenhang mit der schwer in die Mangel genommenen Genossenschaftsbank VR Bank Bad Salzungen Schmalkalden, die zu seinem Wahlkreis gehört, ist mehr als fragwürdig. Nicht nur in diesem Fall beweist der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, seine Unfähigkeit, die Interessen der Ostdeutschen auch nur ansatzweise zu vertreten. Insofern handelt es sich bei der allseits gepredigten Demokratie in Wahrheit um großes Staatstheater und monströses Wortgeklimper. Manch einer nennt es sogar Staatszirkus. ++ (st/mgn/31.1./1.2.25 – 017)
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