Berlin/Schmalkalden/Bad Salzungen, 30. Januar 2025 (geno). Die heiß umstrittenen Vorgänge in und um die VR Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG werden von uns nicht weiter verfolgt. Das verlautet auf Anfrage der Redaktion GenoNachrichten am Donnerstag aus dem Deutschen Bundestag seitens des FDP-Abgeordneten Tim Wagner, der vor einem Jahr die Mandatsnachfolge von Reginald Hanke übernommen hatte. Hanke wollte in einer Anfrage an die Bundesregierung vor rund fünf Jahren wissen, wie das Bundeskabinett das Vorgehen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber der VR Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG bewertet. Aus der Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski geht hervor, dass die „BaFin im Fall der VR Bank Schmalkalden angemessen und ordnungsgemäß vorgegangen“ sei. Das zeige auch der Befund der von der Aufsicht eingeleiteten Sonderprüfung. Die Prüfung liefere belastbare Anhaltspunkte für das Vorliegen von Straftaten, die nach Einschätzung der BaFin eine entsprechende Anzeige bei der zuständigen Justizbehörde erforderlich machte. Im Übrigen sei die BaFin befugt, ohne besonderen Anlass Prüfungen anzuordnen. Die so entstandenen und noch entstehenden Zusatzkosten in unberechenbarer Höhe habe das betroffene Kreditinstitut zu erstatten und zu übernehmen. So kann unbesehen und willkürlich jede Organisation und sogar jeder Bürger geplättet und zu Tode geprüft werden. ++ (gb/mgn/30.01.25 – 016)
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