Berlin/Hamburg/Dortmund, 15. Oktober 2024 (geno) Die Initiative Genossenschaft von unten (GvU) hat in einem fünfseitigen Dokument Stellung zum Referentenentwurf „Anpassung des Genossenschaftsgesetzes“ genommen. Die vor allem in Berlin, Hamburg und Dortmund angesiedelte Basis-Bewegung von Genossenschaftsmitgliedern in Wohnungskooperativen reagiert damit auf das Angebot aus dem Bundesjustizsministerium, an der endgültigen Formulierung der geplanten Gesetzesanpassung mitzuwirken.
„Wir beobachten mit Sorge, dass sich Vorstände, Aufsichtsräte und Geschäftsführungen zunehmend an der renditeorientierten Wohnungswirtschaft orientieren“, teilt die Initiative eingangs ihrer Stellungnahme mit. Begrüßt wird, dass der Entwurf darauf abzielt, den Genossenschaftsgedanken zu stärken. Das gelte beispielsweise für die Festigung der Rechte von Genossenschaftsmitgliedern und Regelungen rund um die General- und Vertreterversammlung größerer Genossenschaften bei Grundsatzentscheidungen. Das betreffe unter anderem Beschlüsse über Kauf und Verkauf von Wohnungen und Grundstücken, Neubauinvestitionen, größere Kreditaufnahmen, die Nutzungsentgelte sowie größere Modernisierungsmaßnahmen. Auf diese Weise könne der Demokratiegedanke belebt werden. Zahlreiche weitere GvU-Vorschläge beziehen sich auf die Gestaltung von Vertreterversammlungen und die unmittelbare Beteiligung der Genossenschaftsmitglieder am Geschäftsbetrieb der Genossenschaft. ++ (ap/mgn/15.10.24 – 124)
www.genonachrichten.de, e-mail: mg@genonachrichten.de, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), tel. 0176 / 26 00 60 27
