Köln, 8. Mai 2023 (geno). Das Prinzip Gemeinnützigkeit wird noch ausführlich und separat erörtert. Das kündigte der Moderator der TV-Sendung „Hart aber fair“ am Montagabend im ARD-Fernsehen an. Es blieb bei dem Versprechen, obwohl maßgebliche politische und wirtschaftliche Experten an der Diskussion zur „hausgemachten“ Wohnungsnot in Deutschland teilgenommen hatten. Was gemeinnützig ist, blieb unerklärt.
Auch genossenschaftlich organisierte Bauprojekte wurden nicht thematisiert. Vielleicht war es auch besser so.
Wohnungsgenossenschaften sind nun einmal keine Bauträger und auch nicht dafür verantwortlich aus dem bestehenden Genossenschaftsvermögen zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Es ist dagegen sinnvoll die Gründung genossenschaftlicher Wohnpojekte sowie „serviceorientierte Dachgenossenschaften“ auf kommunaler Ebene zu unterstützen. Zum Beispiel durch die Bereitstellung von bezahlbarem Bauland gegen Erbpacht.
Wenn Genossenschaften fälschlicherweise als gemeinnützig oder am Gemeinwohl orientierte Unternehmen dargestellt werden, hört sich das zunächst gut an; nämlich wohltätig, führt aber auch zu Verwirrungen. Zugegeben: Der Begriff „gemeinwohlorientiertes Unternehmen“ klingt irgendwie besser als privatwirtschaftlich-kapitalistisches oder – schlimmer noch – profitorientiertes Unternehmen. Doch der Begriff „gemeinwohlorientierte Genossenschaft“ scheint zumindest bedenklich und mahnt zur Vorsicht.
Fakt ist: Die Gemeinwohlorientierung ist derzeit nicht mit dem geltenden Genossenschaftsgesetz vereinbar. Darin geht es allein um die Förderung der Mitglieder und nicht um die Förderung einer irgend gearteten, unbestimmten Allgemeinheit. ++ (gn/mgn/08.05.23 – 063) ++
www.genonachrichten.de, e-mail: mg@genonachrichten.de, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), tel. 0176 / 26 00 60 27
