Nürnberg, 20. August 2021 (geno) Das Forschungsinstitut für Genossenschaftswesen der Universität Erlangen-Nürnberg hat die Wahlprogramme der sechs im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf ihren genossenschaftlichen Gehalt geprüft. Es wurde wenig Substantielles gefunden. Die Begriffe „Genossenschaft“ oder „genossenschaftlich“, die dort nur als Spurenelemente wahrnehmbar sind, lassen sich jeweils zumindest einmal aufspüren. Ansonsten gebe es enorme Unterschiede, schreibt der Genossenschaftswissenschaftler Richard Reichel in einem Resümee.
Die Christdemokraten (CDU/CSU) machen über drängende Gegenwartsprobleme der traditionellen Genossenschaften keinerlei Aussage. Bei Bündnis 90/Die Grünen bewertet der Abschlussbericht den genossenschaftlichen Gehalt als „sehr dünn“. In der Programmatik der Sozialdemokratischen Partei (SPD) ist die Rede von der Förderung von Energiegenossenschaften, gemeinwohlorientierten Unternehmen sowie von Wohnungsbaugenossenschaften, deren Geschäftsanteil-Erwerb begünstigt werden soll. Im Programm der Freien Demokratischen Partei (FDP) findet sich nur ein Satz: Im Abschnitt zur Agrarpolitik wird verlangt, das Genossenschaftsrecht zu reformieren. Auch die Alternative für Deutschland (AfD) lässt nur einen Satz fallen. Danach sollen Wohnungsbaugenossenschaften bei der Vergabe von Bauland bevorzugt werden. Die Linkspartei verwendet die Begriffe gar 36 Mal – also geradezu inflationär. Die Forscher kommen zu dem Schluss, dass diese Partei Genossenschaften als „Instrumente staatlichen Wirtschaftsdirigismus“ betrachtet. ++ (wp/mgn/20.08.21 – 080)
www.genonachrichten.de, e-mail: mg@genonachrichten.de, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), tel. 0176 / 26 00 60 27
