Berlin, 19. Juli 2024 (geno) „Ich möchte besonders allen Menschen aus der Genossenschaftsbewegung danken, die sich hier seit Jahren und Jahrzehnten für eine Stärkung der Rechtsform einsetzen.“ Das erklärte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold, in einem aktuellen Schreiben an alle relevanten Gruppen, die er zur Meinungsäußerung über einen vom Bundesjustizministeriumvorgelegten Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform“ ermuntert und aufruft. Der Entwurf werde nun auch Bundesländern und Verbänden zur Stellungnahme zugeleitet.
„Obwohl Genossenschaften sich langfristig für ihre Mitglieder und nicht für kurzfristige Gewinne einsetzen, ist es komplizierter eine Genossenschaft als eine GmbH zu gründen.“ Das muss sich ändern. Zu den Kernpunkten des Entwurfs gehören die Themenbereiche Beschleunigung der Gründung, der Schutz vor Missbrauch der Rechtsform und die komplette Digitalisierung von Genossenschaften. Damit würden bei Genossenschaften unnötige und unfaire bürokratische Hürden abgebaut, so Giegold. Ein Blick in Richtung Europa gibt Giegold Recht. Deutschland ist in Sachen Genossenschaft ein Entwicklungsland. ++ (sv/mgn/19.07.24- 088)
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