Bad Salzungen/Schmalkalden, 28. Dezember 2023 (geno). Demnächst – im Januar nächsten Jahres – dürfte sich ein genossenschaftlich-demokratisches Drama und Spektakel mitten im Herzen Deutschlands abspielen. Es sucht seinesgleichen, denn es wird in gewisser Weise die deutsche Grundordnung und das damit verbundene Genossenschaftsrecht in bisher nicht dagewesener Art auf die Probe stellen, eventuell sogar umwälzen. Dahinter stehen der Bundesverband der Volks-und Raiffeisenbanken BVR und die offensichtlich als Erfüllungsgehilfe missbrauchte Bundesanstalt für Finanzaufsicht, besser bekannt als BaFin. Beide Institutionen missbrauchen bzw. missachten die Rechtsform Genossenschaft.
Genossenschaftsmitglieder der Volks- und Raiffeisenbank Bad Salzungen-Schmalkalden rufen zu einer Außerordentlichen Generalversammlung auf. Bis zum Ende dieses Jahres können die rund 11.000 Mitglieder der in Südthüringen ansässigen Genossenschaftsbank ihre Teilnahme anmelden. Es geht um den weiteren Bestand ihrer Genossenschaft, deren „Befehlsgewalt“ sich eine Behörde der Bundesrepublik Deutschland Bundesrepublik Deutschland angemaßt, „unter den Nagel gerissen“, hat. Der Genossenschaft, die auch ein Bankgeschäft betreibt, wurde zu Beginn dieses Monats von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ein Sonderbeauftragter namens Christian Gervais verordnet, der die Geschicke des genossenschaftlichen Kreditinstituts vorläufig lenken soll. Die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme kann niemand erklären. Überzeugende Beweise für die angebliche Unfähigkeit von Vorstand und Aufsichtsrat gibt es nicht. Laut igenos besteht jedoch der Verdacht, dass die die angeblich hohen Verluste der Bank nun nachträglich konstruiert werden sollen. Staatliche Willkür zu vermuten, ist nur eine Facette der augenscheinlich intriganten Handlungskette. Gegenwärtig befindet sich die VR-Bank Bad Salzungen-Schmalkalden in einem ungeklärten juristischen Maßregelvollzug. Das öffentliche Interesse an diesem unhaltbaren Zustand ist empörend begrenzt. Kein Wunder, denn das Image der genossenschaftlichen Finanzgruppe ist exzellent. Dies ist ein Beleg dafür, dass sich die teuer erkaufte Imagewerbung vielleicht doch irgendwie ausgezahlt hat. ++ (bs/mgn/28.12.23 – 193)
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