Frankfurt am Main/München, 18. November 2021 (geno). Deutschlands Sparda-Banken kranken an einem dauerhaften chronischen Demokratiedefizit. Zu diesem Ergebnis kommt der Nachrichtenblog finanz-szene.de in seiner jüngsten Ausgabe. Zu den Hauptursachen des Leidens gehören Satzungsschwächen. Es handelt sich dabei weniger um leichte Mängel, sondern um regelrechte schwere Strukturlücken hinsichtlich der Repräsentanz durch Vertreterversammlungen, die je nach Haus unterschiedlich groß sind. Dazu schreibt das digitale Medium: „So zählt die Vertreterversammlung der Sparda Augsburg nur 98 Vertreter, die der Sparda West stolze 305 Vertreter. Bei der Wahl in München ging es um 227 Vertreter. Die Zahl ergibt sich jeweils aus der Zahl der Mitglieder und einem Schlüssel, den die Satzung vorgibt. Dieser Schlüssel variiert sehr, von einem Vertreter für je angefangene 600 Mitglieder (Sparda Augsburg) bis zu einem Vertreter je 2.300 Mitglieder (Sparda Berlin). Somit sind Mitglieder, je nachdem, wo sie leben und ihre Sparda-Bank sitzt, unterschiedlich stark repräsentiert. Die Sparda München bewegt sich da mit einem Vertreter je 1.400 Mitglieder im Mittelfeld.
Nach Meinung des Autors Christian Kirchner erleiden die Wahlen zu den Vertreterversammlungen das gleiche Schicksal wie etwa zu den Sozialwahlen. Wenige nähmen Notiz davon, das Interesse sei gering – die Beteiligung ebenfalls. Das belegen die Beteiligungszahlen aus vergangenen Jahren an einigen Beispielen: 8,9 Prozent bei der Sparda Hamburg (2021), 9,7 Prozent bei der Sparda Südwest (2020), 20 Prozent bei der Sparda Augsburg (2020) und 12,5 Prozent bei der Sparda West (2018). Eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zur Mitbestimmung in Genossenschaften kritisierte im Jahr 2019, das „das Demokratieprinzip bei Genossenschaften, die im marktwirtschaftlichen Wettbewerb stehen, unter Druck geraten“ sei und die Partizipation sinke. Vertreterversammlungen „verfolgen nicht mehr das Ziel der Aktivierung der Mitglieder“. Es wird empfohlen: „Um dem Demokratieprinzip Rechnung zu tragen, müssen auch die großen Genossenschaftsbanken die Vertreterversammlungen nicht zu einer symbolischen Partizipationsplattform ohne echte Partizipation verkommen lassen.“ Es gebe dagegen Mittel wie beispielsweise das E-Voting.
Eine kreative Initiative zu mehr Demokratie gibt es innnerhalb der Mitgliedschaft der Spardabank München. Diese „Freie Liste“ wird von Herbert Uhl angeführt und fordert seit Jahren mehr Mitsprache bei der Münchner Sparda. Kirchner nennt sie eine Gruppe von Rebellen, die nicht weniger als eine Revolution auslöst. Natürlich war sie an der Wahl zur Vertreterversammlung am vergangenen Dienstag beteiligt. Allerdings liegt das Wahlergebnis bislang noch nicht vor. ++ (sp/mgn/18.11.21 – 138)
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